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Sei live dabei: Juso-LDK 2013 in Chemnitz

LDK Foto

Auch dieses Jahr findet wieder die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen statt.
Dieses Jahr findet sie vom 3. bis 4. August in Chemnitz statt.

Fühl dich herzlichst eingeladen vorbei zu schauen, der Tagungsort ist:
Hotel an der Oper
Straße der Nationen 56, Chemnitz

Der Ablaufplan sieht vor:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Konstituierung
a. Wahl des Tagungspräsidiums
b. Beschluss der Tagesordnung
c. Beschluss der Geschäftsordnung
d. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
3. Antragsberatung
4. Wahlen
a. Vorsitzende / Vorsitzender
b. Stellvertrinnen / Stellvertreter
c. Beisitzerinnen / Beisitzer Landesvorstand
d. Bundeskongress-Delegierten
e. Bundesausschuss-Delegierten
f. Ehrenjuso 2013
7. Schlusswort der/des neuen Landesvorsitzenden

Falls du nicht selber vorbei kommen kannst, richtet die Delegation der Jusos Kreisverband Leipzig extra für dich einen Liveticker ein, damit du immer alle aktuellen Infos mitbekommst und keine wichtige Abstimmung verpasst. :)

Um dich schon einmal vorzubereiten, haben wir dir einige Dokumente bereitgestellt:
Antragsbuch der Landesdelegiertenkonferenz
Änderungsantragsbuch
Einberufung und Tagesordnung der Landesdelegiertenkonferenz
Rechenschaftsbericht Juso-Landesvorstand 2011-2013
Rechenschaftsberichte der LaVo-Mitglieder
Gleichstellungsbericht 2012-2013
Sonder-Newsletter zur LDK 2013 mit allen Kandidaturen

Außerdem kannst du die LDK auch hier verfolgen:
Du kannst unserem Account bei Twitter folgen. Wir verwenden für die LDK den Hashtag #ldk13
Außerdem posten wir die wichtigsten Ereignisse auch mit unserem Account bei Facebook.

Viel Spaß beim Lesen wünscht deine Delegation aus dem Landkreis Leipzig.
Benjamin, Martin, Sebastian und Tom

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Sonntag, den 4. August

15:46 Es erfolgt das Schlusswort durch den alten und neuen Vorsitzenden Tommy Jehmlich. Er bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern sowie insbesondere dem UB Chemnitz.
15:45 Alle übrigen Anträge werden an den erweiterten Landesausschuss überwiesen.
15:44 O5 wurde mit ÄA 67 und Ä9 angenommen.
15:38 O6 wurde angenommen.
15:37 W1 wurde mit ÄA 8, ÄA70 angenommen.
15:25 C1 wurde angenommen. E1 wurde mit Ä 75, 43, 26 angenommen.
15:11 G1 wurde mit Änderung Ä61 angenommen. C1 wird vorgestellt.
14:52 Grußworte der Falken Sachsen.
14:51 I2 wurde an den LAK SIReNE zurückgewiesen. I3 wurde ohne Änderung angenommen. I6 wird nicht beraten, da er von einer Einzelperson eingereicht wurde.
14:35 Gerade wurde I1 angenommen. I2 wird vorgetragen.
14:34 Wir entschudligen uns bei den aufmerksamen Lesern für die Unregelmäßigkeiten im Ticker. Wir haben hier I-Net Probleme außerdem ging es heute bis früh um 5…
14:32 Zur Zeit wird I1 diskutiert. I4 wurd angenommen, die Änderungsanträge abgelehnt. I5 wurde mit beiden Änderungsanträgen angenommen.
13:57 Antrag U1 wird an den Arbeitskreis Umwelt und Energie überwiesen.
13:45 Nach der Mittagspaus geht es nun weiter.
13:00 Nach einer sehr intensiven Diskussion mit Martin Dulig wird der Initiativantrag I1 angenommen. Martin betont, dass Jusos und SPD in Sachsen keine inhaltlichen sondern strategische Diskriptanzen haben.
11:50 Martin Dulig beginnt mit seinem Grußwort an die Jusos. Im Mittelpunkt steht der Bundestags- und Landtagswahlkampf.
11:48 Toralf Herschel wird zum Ehrenjuso des Jahres 2013 gewählt.
11:44 Die Wahlergebnisse werden bekannt gegeben: für die Buko-Delegation wurden gewählt Benny, Elisabeth, Henriette, Katharina, Julia, Jan, Stefan E. und Stefan B. Für den Bundesausschuss wurde Stefan Brauneis gewählt.
11:25 Ein Gruß geht hiermit an Nico Friese aus Döbeln. Wir wünschen einen schönen Urlaub!
11:25 Tommy bedankt sich beim „alten“ Vorstand für die getane Arbeit!
11:22 Einige müde Gesichter unter den Jusos… Der Wahlgang für die Buko-Delegation und den Bundesausschuss ist durch. Wir warten auf die Ergebnisse. U2 wurde abgelehnt.

Samstag, den 3. August

Eine kurze Zusammenfassung: Der Antrag B1 wurde mit den nachfolgenden Änderungen beschlossen. ÄA 46, 78, 41 wurden abgelehnt. ÄA 15 angenommen. ÄA 39 übernommen. ÄA 73 entfällt wegen ÄA 23. Die Anträge B2-B5 gehen in den erweiterten Landesausschuss.
Damit endete die Tagung am Samstag.
17:55 ÄA 79, 81, 80, 33, 36, 1, 2, 34, 35, 37 40, 23, 24, 20 wurden übernommen. ÄA 51, 52, 71, 72 wurden zurückgezogen.
17:36 Konrad Degen, Sprecher des Landesschülerrates spricht zum Antrag.
17:33 Es beginnt die Antragsberatung des Bildungsblocks – B1 wird vorgestellt. Es wurden 32 (!) Änderungsanträge eingereicht.
17:20 O4 wird an den Landesvorstand überwiesen.
16:42 Antrag O4 wird vorgetragen.
16:38 Es folgen die Ergebnisse für die Beisitzerposten:
-Benny: 90%
-Marcel: 65,7%
-Marie Nele: 82,9%
-Martin: 90%
-Stefan: 80%
Herzlichen Glückwunsch! Nun ist der neue Vorstand komplett.
16:38 Das ging schnell: O3 wurde einstimmig beschlossen.
16:30 Nach einer kleinen Kaffeepause geht es mit der Antragsberatung weiter: O3 wird nun vorgestellt.
15:27 Die Kandidaten für die Funktion der Beisitzer stellen sich vor.
15:24 Das Wahlergebnis für die Funktion der Stellv. Vorsitzenden wird bekannt gegeben: Carolin wurde mit 79,4% gewählt und Katharina mit 89,7%. Herzlichen Glückwunsch!
15:22 Antrag O2 wurde vorgestellt. Ä76 wurde abgelehnt, Ä4 und 5 in O2 übernommen. Der geänderte Antrag O2 wurde abgelehnt.
15:10 Antrag O1 wurde angenommen.
15:00 Der Wahlgang für die Funktion der Stellv. Vorsitzenden beginnt.
14:47 Die Kanidatinnen für die Funktion des Stellv. Vorsitzenden (zwei) stellen sich: Caroline Hühn und Katharina Schenk.
14:45 Das Wahlergebnis zum Vorsitz der Jusos Sachsen wurde bekannt gegeben: Tommy Jehmlich wurde mit 87,1% der Stimmen wiedergewählt und nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch.
14:30 Es folgt ein äußerst lebhaftes Grußwort von Bernd Bonneß, welches mehrfach mit Zwischenapplaus bedacht worde.
14:22 Der Wahlgang für den Landesvorsitz beginnt.
14:00 Nach einem Foto der Delegierten vor dem Tagungsort gehts weiter. Tommy kandidiert wieder für den Landesvorsitz und stellt seine Ziele vor.
12:50 Die Antragsberatung endet. Es geht in die Mittagspause. Beschlossen wurde:
-Ä32 nach Auszählung angenommen
-Ä50 entfällt damit
-Ä31 Nach Auszählung angenommen
-Mit den vorhergehenden und diesen Änderungsanträgen wurde das Arbeitsprogramm angenommen
12:32 Ä49 abgelehnt. Alternative 1 des Arbeitsprogrammes zur Pressearbeit (S.9/10 des Antragsbuches) wurde angenommen.
12:27 Bisher gibt es folgende Ergebnisse bei den Änderungsanträgen:
-Ä30 angenommen
-Ä47 angenommen
-Ä21 angenommen
-Ä17 nach Auszählung abgelehnt
11:40 Die Änderungsdebatte beginnt.
11:35 Das Arbeitsprogramm wird von Tommy vorgestellt.
11:23 Andre Schnabel von der DGB-Jugend beginnt mit seinem Grußwort.
11:23 Ute Ziegelmeier vom OV Grimma und Mitglied des SPD Landesvorstandes wird begrüßt.
11:22 Beschussfähigkeit wird festgestellt.
11:13 Thomas Jurk beginnt ein erwähnenswertes Grußwort. Mehrfach gibt es Zwischenapplaus.
11:12 Der Vorstand wird einstimmig entlastet
11:00 Benny vom KV Leipzig kritisiert die Mitgliederentwicklung. Zwar gab es einen kleinen Zuwachs von 20 Mitgliedern – dies ist aber nicht zufriedenstellend.
10:50 Es folgt die Aussprache zum Rechenschaftsbericht. Daniela Kolbe (MdB, SV Leipzig) wünscht sich eine aktivere Zusammenarbeit mit den Jusos. Sie wünscht sich, mehr angesprochen und einbezogen zu werden.
10:45 Katharina stellt den Gleichstellungsbericht vor. Der Frauenanteil ist nur um 2% gestiegen.
10:38 Unser Vorsitzender Tommy stellt den 16-seitigen Rechenschaftsbericht vor. Insgesamt ein psotives letztes Jahr.
10:30 Es erfolgt ein Grußwort durch den Vorsitzenden der SPD Chemnitz Sven Schulze
10:29 Die MPZK (Mandatsprüfungs- und Zählkommission ist gewählt)
10:24 Die Tagesordnung ist beschlossen.
10:22 Die Geschäftsordnung ist einstimmig angenommen – tosender Applaus ;)
10:20 Gerald (SV Leipzig), Mark (SV Chemnitz) und Jenny (SV Dresden) sind einstimmig als Tagungspräsidium gewählt.
10:14 Tim Jungmittag aus Chemnitz eröffnet die LDK mit den Worten „Noch mehr Schwarz-Gelb kann sich Deutschland, kann sich Europa nicht leisten“.
10:04 In wenigen Minuten geht es los. 90 Delegierte und ca. 20 Gäste werden erwartet.
9:37 Der Liveticker steht. Es kann losgehen!

Jusos Sachsen: Schengen-Reform schadet Sachsen

Tommy Jehmlich, Landesvorsitzender der sächsichen Jusos erklärt zur geplanten Schengen-Reform:
„Wir brauchen in Europa keine Einschränkung, sondern eine Ausweitung des Schengen-Abkommens. Bulgarien, Rumänien und Zypern müssen klare Perspektiven für die Aufnahme in den Schengen-Raum bekommen. Es ist für uns schlicht nicht hinnehmbar wie ohne Beteiligung des Parlaments das Schengener Abkommen und damit eines der größten politischen und gesellschaftlichen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte so leichtfertig für den sicherheitspolitischen Fanatismus der EU-Innenminister geopfert werden soll.“

Die Jusos kämpfen von jeher für eine offene, freie Gesellschaft. „Das Recht sich in Europa frei bewegen zu können, ist eine Frage der Menschenwürde.“, so Jehmlich weiter. „Wir fordern daher schon seit langem die Abschaffung der Residenzpflicht für Asylsuchende in Sachsen und Deutschland. Außerdem wird die geplante Schengen-Reform dem Tourismus- und Wirtschaftsstandort Sachsen schaden. Als Dreiländerdreieck zwischen Deutschland, Polen und Tschechien profitiert Sachsen ganz massiv von den bisherigen Regelungen und das soll auch so bleiben.“

Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD Sachsen sind der größte politische Jugendverband in Sachsen. Zurzeit haben die Jusos ca. 1400 Mitglieder, was bedeutet, dass mehr jedes vierte Mitglied in der SPD ein Juso ist.

Piraten an Land?

Jusos Sachsen kritisieren Ausweitung des Atalanta Einsatzes

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen die Jagd deutscher Soldaten auf somalische Piraten nun auch auf das Landesinnere auszudehnen. Den Soldaten ist es nun gestattet bis zu 2 km ins Landesinnere vorzudringen, um beispielsweise logistische Stellungen der Piraten aus der Luft effektiver bekämpfen zu können. Im Notfall soll es auch gestattet sein auf dem Boden zu agieren.

Die Jusos Sachsen kritisieren diese Entscheidung scharf. Dazu der Juso-Landesvorsitzende Tino Bucksch: „Der Beschluss und die damit verbundene Außendarstellung, in der eine angebliche Effektivitätssteigerung des Einsatzes gelobt wird, ist exemplarisch für die Kurzsichtigkeit der Konservativen. Es steht außer Frage, dass es weitaus zweckmäßiger wäre die Ursache der Piraterie zu bekämpfen. Diese liegt zweifelsohne in der zerrütteten politischen Struktur des Landes. Ein derartiger Eingriff in die Autonomie eines Landes ist ein Schritt in die falsche Richtung. Statt Diskussionsräume zu öffnen, wird die Spaltung im ohnehin zerrissenen Land nur befördert. Die Jusos Sachsen fordern ein konstruktiveres und vor allem demokratischeres Vorgehen in dieser Angelegenheit.“

Der Schritt der Einsatzerweiterung war auch von zahlreichen Entwicklungshilfeorganisationen kritisiert wurden, die in ihm eine Gefährdung ihrer politischen Neutralität und somit Behinderung ihrer Arbeit sehen.

„Besonders die Tatsache, dass die eigentlichen Strippenzieher sich wohl kaum im 2km breiten Küstenstreifen aufhalten werden, von den Einsätzen also unbehelligt bleiben sowie der Fakt, dass aus der Luft ein Pirat nur schwerlich von einer Zivilperson unterschieden werden kann, sollte zu denken geben. Stattdessen sollte Europa auf zivile Entwicklungshilfe in Somalia setzen. Nur so kann der Piraterie der Nährboden entzogen werden.“ so Bucksch weiter.

„“Der Einsatz an Land birgt die Gefahr, dass, insbesondere bei Luftangriffen, auch Zivilpersonen getroffen werden. Das würde zur weiteren Destabilisierung in dem ohnehin zerrüttetem Land führen. Statt einer Ausweitung der Mission sollte Europa auf zivile Entwicklungshilfe in Somalia setzen. Nur so kann der Piraterie der Nährboden entzogen werden..“ so Bucksch abschließend.

Für Freundschaft und gegen Hass

Die Europäischen Jungensozialistinnen und Jungsozialisten (ECOSY) treten gegen Nationalismus und für den internationalen Dialog ein. Vom 28. bis zum 30. Oktober trifft sich der Länderrat der ECOSY mit Vertreterinnen und Vertretern sozialistischer und sozialdemokratischer Jugendorganisationen aus über 40 Ländern in Görlitz und Zgorzelec. Die Mitgliedsorganisationen aus Deutschland, Polen und Tschechien (Jusos, Falken Deutschland, FMS Polen, MSD Tschechien) sind Ausrichter des Treffens, wo gemeinsame Lösungen der europäischen Krise diskutiert werden.

Kaisa Penny Präsidentin der ECOSY sagt dazu: „Die Europäische Union wurde gegründet um den Frieden in Europa zu schützen und Solidarität zwischen den Nationen wachsen zu lassen. Die jüngsten Entwicklungen in Europa, in denen nationalistische Bewegung und Parteien immer mehr Zulauf erhalten sind sehr besorgniserregend. Wir müssen uns die Frage stellen, ob wir aus der Geschichte genug gelernt haben.“

Tino Bucksch, Landesvorsitzender der Jusos Sachsen erklärt dazu: „Leider gibt es immer noch auf beiden Seiten Vorurteile und Ressentiments. Das schüren der Angst vor dem Fremden und dem Anderen wir noch zu oft dazu genutzt, vor eigenen inneren Problemen abzulenken. Das zeigt gerade der nationalistische und rassistische Ton, den rechtsextreme und rechtskonservative Parteien in der Region gerne bedienen. Wir Jusos wollen mit unseren Nachbarinnen und Nachbarn stattdessen gemeinsam Zukunftsthemen, wie Verbesserungen der Lebenssituation der Jugend in Europa diskutieren.“

Paulina Piechna-Więckiewicz Vorsitzende der polnischen FMS erklärt dazu: „Gerade jetzt, wo Parteien der extremen Rechten versuchen aus der Europäischen Geschichte ein Klima der Intoleranz zu erzeugen, setzen wir uns als Junge Generation gegen solche Strömungen ein. Um die Geschichte unseres Landes und unseres Kontinents wissend, wissen wir das Vorurteile gegenüber Rassen, ethische und kulturelle Hintergründe, zerstören und nicht dazu beitragen Gemeinsames aufzubauen. Wir glauben, dass Toleranz; Respekt und Solidarität die Werte sind, die Mauern einreißen und den Lauf der Geschichte in Bezug auf das Deutsch-Polnische Verhältnis umkehren können.“

Keine Geschäftsordnungsdebatten bei Fragen von Krieg und Frieden

Die Jusos Sachsen sind entsetzt über den Umgang mit der heiklen Frage des Afghanistankriegs in der heutigen Debatte im Bundestag. Der konsequente Ausschluss der Linksfraktion von der Debatte durch Bundestagspräsident Lammert mag im Sinne der Geschäftsordnung des Bundestages sein. Umso konsequenter muss jetzt aber in der Öffentlichkeit über die Folgen des Kriegs in Afghanistan diskutiert werden, auch wenn der Bundestag bereits die Erweiterung des Mandats beschlossen hat. (mehr…)