Archiv der Kategorie 'Asylpolitik'

Sei live dabei: Juso-LDK 2013 in Chemnitz

LDK Foto

Auch dieses Jahr findet wieder die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen statt.
Dieses Jahr findet sie vom 3. bis 4. August in Chemnitz statt.

Fühl dich herzlichst eingeladen vorbei zu schauen, der Tagungsort ist:
Hotel an der Oper
Straße der Nationen 56, Chemnitz

Der Ablaufplan sieht vor:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Konstituierung
a. Wahl des Tagungspräsidiums
b. Beschluss der Tagesordnung
c. Beschluss der Geschäftsordnung
d. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
3. Antragsberatung
4. Wahlen
a. Vorsitzende / Vorsitzender
b. Stellvertrinnen / Stellvertreter
c. Beisitzerinnen / Beisitzer Landesvorstand
d. Bundeskongress-Delegierten
e. Bundesausschuss-Delegierten
f. Ehrenjuso 2013
7. Schlusswort der/des neuen Landesvorsitzenden

Falls du nicht selber vorbei kommen kannst, richtet die Delegation der Jusos Kreisverband Leipzig extra für dich einen Liveticker ein, damit du immer alle aktuellen Infos mitbekommst und keine wichtige Abstimmung verpasst. :)

Um dich schon einmal vorzubereiten, haben wir dir einige Dokumente bereitgestellt:
Antragsbuch der Landesdelegiertenkonferenz
Änderungsantragsbuch
Einberufung und Tagesordnung der Landesdelegiertenkonferenz
Rechenschaftsbericht Juso-Landesvorstand 2011-2013
Rechenschaftsberichte der LaVo-Mitglieder
Gleichstellungsbericht 2012-2013
Sonder-Newsletter zur LDK 2013 mit allen Kandidaturen

Außerdem kannst du die LDK auch hier verfolgen:
Du kannst unserem Account bei Twitter folgen. Wir verwenden für die LDK den Hashtag #ldk13
Außerdem posten wir die wichtigsten Ereignisse auch mit unserem Account bei Facebook.

Viel Spaß beim Lesen wünscht deine Delegation aus dem Landkreis Leipzig.
Benjamin, Martin, Sebastian und Tom

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Sonntag, den 4. August

15:46 Es erfolgt das Schlusswort durch den alten und neuen Vorsitzenden Tommy Jehmlich. Er bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern sowie insbesondere dem UB Chemnitz.
15:45 Alle übrigen Anträge werden an den erweiterten Landesausschuss überwiesen.
15:44 O5 wurde mit ÄA 67 und Ä9 angenommen.
15:38 O6 wurde angenommen.
15:37 W1 wurde mit ÄA 8, ÄA70 angenommen.
15:25 C1 wurde angenommen. E1 wurde mit Ä 75, 43, 26 angenommen.
15:11 G1 wurde mit Änderung Ä61 angenommen. C1 wird vorgestellt.
14:52 Grußworte der Falken Sachsen.
14:51 I2 wurde an den LAK SIReNE zurückgewiesen. I3 wurde ohne Änderung angenommen. I6 wird nicht beraten, da er von einer Einzelperson eingereicht wurde.
14:35 Gerade wurde I1 angenommen. I2 wird vorgetragen.
14:34 Wir entschudligen uns bei den aufmerksamen Lesern für die Unregelmäßigkeiten im Ticker. Wir haben hier I-Net Probleme außerdem ging es heute bis früh um 5…
14:32 Zur Zeit wird I1 diskutiert. I4 wurd angenommen, die Änderungsanträge abgelehnt. I5 wurde mit beiden Änderungsanträgen angenommen.
13:57 Antrag U1 wird an den Arbeitskreis Umwelt und Energie überwiesen.
13:45 Nach der Mittagspaus geht es nun weiter.
13:00 Nach einer sehr intensiven Diskussion mit Martin Dulig wird der Initiativantrag I1 angenommen. Martin betont, dass Jusos und SPD in Sachsen keine inhaltlichen sondern strategische Diskriptanzen haben.
11:50 Martin Dulig beginnt mit seinem Grußwort an die Jusos. Im Mittelpunkt steht der Bundestags- und Landtagswahlkampf.
11:48 Toralf Herschel wird zum Ehrenjuso des Jahres 2013 gewählt.
11:44 Die Wahlergebnisse werden bekannt gegeben: für die Buko-Delegation wurden gewählt Benny, Elisabeth, Henriette, Katharina, Julia, Jan, Stefan E. und Stefan B. Für den Bundesausschuss wurde Stefan Brauneis gewählt.
11:25 Ein Gruß geht hiermit an Nico Friese aus Döbeln. Wir wünschen einen schönen Urlaub!
11:25 Tommy bedankt sich beim „alten“ Vorstand für die getane Arbeit!
11:22 Einige müde Gesichter unter den Jusos… Der Wahlgang für die Buko-Delegation und den Bundesausschuss ist durch. Wir warten auf die Ergebnisse. U2 wurde abgelehnt.

Samstag, den 3. August

Eine kurze Zusammenfassung: Der Antrag B1 wurde mit den nachfolgenden Änderungen beschlossen. ÄA 46, 78, 41 wurden abgelehnt. ÄA 15 angenommen. ÄA 39 übernommen. ÄA 73 entfällt wegen ÄA 23. Die Anträge B2-B5 gehen in den erweiterten Landesausschuss.
Damit endete die Tagung am Samstag.
17:55 ÄA 79, 81, 80, 33, 36, 1, 2, 34, 35, 37 40, 23, 24, 20 wurden übernommen. ÄA 51, 52, 71, 72 wurden zurückgezogen.
17:36 Konrad Degen, Sprecher des Landesschülerrates spricht zum Antrag.
17:33 Es beginnt die Antragsberatung des Bildungsblocks – B1 wird vorgestellt. Es wurden 32 (!) Änderungsanträge eingereicht.
17:20 O4 wird an den Landesvorstand überwiesen.
16:42 Antrag O4 wird vorgetragen.
16:38 Es folgen die Ergebnisse für die Beisitzerposten:
-Benny: 90%
-Marcel: 65,7%
-Marie Nele: 82,9%
-Martin: 90%
-Stefan: 80%
Herzlichen Glückwunsch! Nun ist der neue Vorstand komplett.
16:38 Das ging schnell: O3 wurde einstimmig beschlossen.
16:30 Nach einer kleinen Kaffeepause geht es mit der Antragsberatung weiter: O3 wird nun vorgestellt.
15:27 Die Kandidaten für die Funktion der Beisitzer stellen sich vor.
15:24 Das Wahlergebnis für die Funktion der Stellv. Vorsitzenden wird bekannt gegeben: Carolin wurde mit 79,4% gewählt und Katharina mit 89,7%. Herzlichen Glückwunsch!
15:22 Antrag O2 wurde vorgestellt. Ä76 wurde abgelehnt, Ä4 und 5 in O2 übernommen. Der geänderte Antrag O2 wurde abgelehnt.
15:10 Antrag O1 wurde angenommen.
15:00 Der Wahlgang für die Funktion der Stellv. Vorsitzenden beginnt.
14:47 Die Kanidatinnen für die Funktion des Stellv. Vorsitzenden (zwei) stellen sich: Caroline Hühn und Katharina Schenk.
14:45 Das Wahlergebnis zum Vorsitz der Jusos Sachsen wurde bekannt gegeben: Tommy Jehmlich wurde mit 87,1% der Stimmen wiedergewählt und nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch.
14:30 Es folgt ein äußerst lebhaftes Grußwort von Bernd Bonneß, welches mehrfach mit Zwischenapplaus bedacht worde.
14:22 Der Wahlgang für den Landesvorsitz beginnt.
14:00 Nach einem Foto der Delegierten vor dem Tagungsort gehts weiter. Tommy kandidiert wieder für den Landesvorsitz und stellt seine Ziele vor.
12:50 Die Antragsberatung endet. Es geht in die Mittagspause. Beschlossen wurde:
-Ä32 nach Auszählung angenommen
-Ä50 entfällt damit
-Ä31 Nach Auszählung angenommen
-Mit den vorhergehenden und diesen Änderungsanträgen wurde das Arbeitsprogramm angenommen
12:32 Ä49 abgelehnt. Alternative 1 des Arbeitsprogrammes zur Pressearbeit (S.9/10 des Antragsbuches) wurde angenommen.
12:27 Bisher gibt es folgende Ergebnisse bei den Änderungsanträgen:
-Ä30 angenommen
-Ä47 angenommen
-Ä21 angenommen
-Ä17 nach Auszählung abgelehnt
11:40 Die Änderungsdebatte beginnt.
11:35 Das Arbeitsprogramm wird von Tommy vorgestellt.
11:23 Andre Schnabel von der DGB-Jugend beginnt mit seinem Grußwort.
11:23 Ute Ziegelmeier vom OV Grimma und Mitglied des SPD Landesvorstandes wird begrüßt.
11:22 Beschussfähigkeit wird festgestellt.
11:13 Thomas Jurk beginnt ein erwähnenswertes Grußwort. Mehrfach gibt es Zwischenapplaus.
11:12 Der Vorstand wird einstimmig entlastet
11:00 Benny vom KV Leipzig kritisiert die Mitgliederentwicklung. Zwar gab es einen kleinen Zuwachs von 20 Mitgliedern – dies ist aber nicht zufriedenstellend.
10:50 Es folgt die Aussprache zum Rechenschaftsbericht. Daniela Kolbe (MdB, SV Leipzig) wünscht sich eine aktivere Zusammenarbeit mit den Jusos. Sie wünscht sich, mehr angesprochen und einbezogen zu werden.
10:45 Katharina stellt den Gleichstellungsbericht vor. Der Frauenanteil ist nur um 2% gestiegen.
10:38 Unser Vorsitzender Tommy stellt den 16-seitigen Rechenschaftsbericht vor. Insgesamt ein psotives letztes Jahr.
10:30 Es erfolgt ein Grußwort durch den Vorsitzenden der SPD Chemnitz Sven Schulze
10:29 Die MPZK (Mandatsprüfungs- und Zählkommission ist gewählt)
10:24 Die Tagesordnung ist beschlossen.
10:22 Die Geschäftsordnung ist einstimmig angenommen – tosender Applaus ;)
10:20 Gerald (SV Leipzig), Mark (SV Chemnitz) und Jenny (SV Dresden) sind einstimmig als Tagungspräsidium gewählt.
10:14 Tim Jungmittag aus Chemnitz eröffnet die LDK mit den Worten „Noch mehr Schwarz-Gelb kann sich Deutschland, kann sich Europa nicht leisten“.
10:04 In wenigen Minuten geht es los. 90 Delegierte und ca. 20 Gäste werden erwartet.
9:37 Der Liveticker steht. Es kann losgehen!

Jehmlich: „Sachsen ist Entwicklungsland bei Menschenrechten.“

Die Jusos Sachsen begrüßen die Aufhebung der Residenzpflicht im Freistaat Thüringen. Entsprechende Reformen werden von den sächsichen Jusos nun auch in Sachsen verlangt. Neben Bayern ist Sachsen das einzige Bundesland, das an dieser Regelung festhält.

Tommy Jehmlich, Landesvorsitzender der Jusos Sachsen erklärt dazu:
„Die Schwarz-Gelbe Koalition muss jetzt zu zügigen Reformen bei der Asylpolitik kommen und die Residenzpflicht aufheben. Sachsen ist Entwicklungsland bei Menschenrechten. Innenminister Ulbig muss sich nun entscheiden, ob das so bleiben soll oder nicht. Die uneingeschränkte Bewegungsfreiheit für Asylsuchende ist schließlich Vorraussetzung für soziale Teilhabe und Integration.“

Neben der Aufhebung der Residenzpflicht machen sich die sächsischen Jusos noch für weitere Reformen stark.

„Wir müssen Asylsuchende stärker dezentral unterbringen und dabei muss der Freistaat auch entsprechende Unterstützung anbieten. Dort wo es noch nicht geht, müssen wir dazu kommen die Lebensbedingungen in den Asylheimen merklich zu verbessern. Zudem sollte verbindlich in allen Landkreisen und kreisfreien Städten des Freistaates Bargeld statt Gutscheine an die Asylsuchenden ausgezahlt werden. Beides ist eine Frage der Menschenwürde.“, so Jehmlich abschließend.

Jusos Sachsen: Schengen-Reform schadet Sachsen

Tommy Jehmlich, Landesvorsitzender der sächsichen Jusos erklärt zur geplanten Schengen-Reform:
„Wir brauchen in Europa keine Einschränkung, sondern eine Ausweitung des Schengen-Abkommens. Bulgarien, Rumänien und Zypern müssen klare Perspektiven für die Aufnahme in den Schengen-Raum bekommen. Es ist für uns schlicht nicht hinnehmbar wie ohne Beteiligung des Parlaments das Schengener Abkommen und damit eines der größten politischen und gesellschaftlichen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte so leichtfertig für den sicherheitspolitischen Fanatismus der EU-Innenminister geopfert werden soll.“

Die Jusos kämpfen von jeher für eine offene, freie Gesellschaft. „Das Recht sich in Europa frei bewegen zu können, ist eine Frage der Menschenwürde.“, so Jehmlich weiter. „Wir fordern daher schon seit langem die Abschaffung der Residenzpflicht für Asylsuchende in Sachsen und Deutschland. Außerdem wird die geplante Schengen-Reform dem Tourismus- und Wirtschaftsstandort Sachsen schaden. Als Dreiländerdreieck zwischen Deutschland, Polen und Tschechien profitiert Sachsen ganz massiv von den bisherigen Regelungen und das soll auch so bleiben.“

Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD Sachsen sind der größte politische Jugendverband in Sachsen. Zurzeit haben die Jusos ca. 1400 Mitglieder, was bedeutet, dass mehr jedes vierte Mitglied in der SPD ein Juso ist.

Jusos fordern Neuausrichtung der Asylpolitik im Landkreis Leipzig

Jusos setzen sich für schnellere Umsetzung der „Heim-TÜV“-Vorschläge ein

In Reaktion auf die Berichte über die Lebensbedingungen im Asylsuchendenheim Thräna fordern die Jusos eine grundlegende Neuausrichtung der Asylpolitik im Landkreis Leipzig.
Die SPD-Jugendorganisation versteht darunter die dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden sowie die Ersetzung des Gutscheinsystems durch ein Bargeldsystem bei der monatlichen Verpflegung von Asylsuchenden wie es in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten (bis auf den Erzgebirgskreis) bereits üblich ist.

Die aktuellen Berichte über die Lebensbedingungen im Asylsuchendenheim Thräna kommentiert Juso-Kreisvorsitzender Tom Schäfer wie folgt:
„Die Nichtauszahlung des monatlichen Taschengeldes ist schlichtweg nicht nachvollziehbar. Auch kann der Landkreis eine Erhöhung des Taschengeldes auf mindestens 130 € wie es das Bundesverfassungsgericht angeordnet hat, nicht einfach ignorieren. Wir hoffen, dass das Landratsamt dazu in den kommenden Tagen seine Auffassung korrigiert.
Was die Berichte über die Lebensbedingungen in Thräna betrifft, kommt leider wenig Altbekanntes auf den Tisch. Erst im vergangenen Jahr hat der sächsische Ausländerbeauftragte Martin Gillo den Landkreis Leipzig beim Heim-TÜV krachend durchfallen lassen, dabei wurde auch Kritik am Heim in Thräna deutlich.“

Im „Heim-TÜV 2011″ wurden eine Reihe von Verbesserungsvorschlägen für Thräna erarbeitet, darunter die konsequente Umsetzung der dezentralen Unterbringung, der Ausbau der sozialen Betreuung insbesondere für Frauen und Familien und die damit verbundene Erhöhung der Anzahl der Sozialarbeiter/innen. Außerdem zählt zu den Empfehlungen eine verbeserte Sprachförderung und Hausaufgabenbetreuung für Kinder bis hin zu baulichen Ratschlägen wie der Bereitstellung von funktionsfähigen Duschmöglichkeiten in den Wohnungen der Asylsuchenden.

„Bis heute wurden die Vorschläge nur schleppend angepackt. Eine Umstrukturierung der Kompetenzen innerhalb des Landratsamtes alleine reicht nicht aus, um den Interessen der Asylsuchenden gerecht zu werden. Wir Jusos fordern daher das Landratsamt auf, die Vorschläge des Heim-TÜVs zügiger umzusetzen. Außerdem sollte mit den Asylsuchenden, Verwaltung, Fraktionen, Vereinen und weiteren Akteuren die Asylpolitik im Landkreis auf komplett neue Füße gestellt werden. Die Jusos stehen zumindest für derlei Gespräche konstruktiv bereit.“, so der zweite Teil der Juso-Doppelspitze Peggy Reißig abschließend.

Sei live dabei: Juso-LDK 2012 in Borna!

Auch dieses Jahr findet wieder die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen statt.
Dieses Jahr am Samstag, den 28. Juli ab 10 Uhr in Borna.

Fühl dich herzlichst eingeladen vorbei zu schauen, der Tagungsort ist:
Stadtkulturhaus Borna
Sachsenallee 47, 04552 Borna

Der Ablaufplan sieht vor:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Konstituierung
a. Wahl des Tagungspräsidiums
b. Beschluss der Tagesordnung
c. Beschluss der Geschäftsordnung
d. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
3. Grußwort mit Dirk Panter, MdL, Generalsekretär SPD Sachsen
4. Antragsberatung
5. Wahlen
a. Vorsitzende/ Vorsitzender
b. Stellvertretende Vorsitzende
c. Beisitzer/Beisitzerinnen im Landesvorstand
d. Delegierte Juso-Bundeskongress
e. Ehrenjuso 2012
f. Gleichstellungspreis
7. Schlusswort der/des neuen Landesvorsitzenden

Falls du nicht selber vorbei kommen kannst, richtet die Delegation der Jusos Kreisverband Leipzig extra für dich einen Liveticker ein, damit du immer alle aktuellen Infos mitbekommst und keine wichtige Abstimmung verpasst. :)


Um dich schon einmal vorzubereiten, haben wir dir einige Dokumente bereitgestellt:

Einberufung und Tagesordnung der LDK
Delegiertenschlüssel
Geschäftsordnung der LDK
Antragsbuch der LDK
Zusatz 1 zum Antragsbuch
Zusatz 2 zum Antragsbuch
Änderungsantragsbuch
Halbzeitbilanz des Landesvorstands 2011-2012
Gleichstellungsbericht
Kandidat_innennewsletter
Kandidatur Tobias Neidel als Beisitzer im Landesvorstand

Außerdem kannst du die LDK auch hier verfolgen:
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Für den Kreisverband Leipzig am Laptop:
Robert

Viel Spaß beim Lesen wünscht deine Delegation aus dem Landkreis Leipzig.
Benjamin, Christopher, Peggy und Tom

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